Wem würde ein verbot des verfassungsschutzes nützen =? ... ich denke, dem grundgesetzes/ der verfassung eher nicht --- im gegenteil >>> es dient m.e. nur denen, denen das grundgesetz von hause aus ein dorn im auge ist ... wenn also die partei die linken den verfassungsschutz verboten sehen will, dann fragen sich mitunter die menschen: “Was haben die partei die linken gegen die verfassung/ das grundgesetz =?” ... glaubt die partei die linken, dass ein verbot zugleich auch eine neue “gauckbehörde” nach sich ziehen würde = ? oder ähnliches = ?
Ich denke, unter heutigen bedingungen können sich grundgesetz-/ verfassungsverstösse viel zu schnell verselbständigen ... naturgemäss leisten m.e. die derzeit inneren sowie internationalen sicherheitsthemen dem allen vorschub --- laut öffentlicher wahrnehmung vermittelten sich schlussendlich starke negativ verquickung/ verfilzung von staatsschutzbefugnissen/ - interessen, bka -befugnissen/ - interessen und eine nach innen wie nach aussen aktiv gerichtete aufmerksamkeit i.c. seitens der bundeswehr.
Aus dieser konstellation heraus wäre m.e. gerade in einer modernen info.-gesellschaft der verfassungsschutz (oder wie der sich dann nennt) eher zu reformieren >>> verfassungsschutz sollte als “arzt” wahrgenommen werden.
Das heutzutage daten/ infos auch gehandelt werden verdeutlicht die sonderstellung aber auch verantwortungsgrad inkl. personelle eignung (charakter, unbestechlichkeit, unabhängigkeit, komplexe denkfähigkeiten, wissenschaftlichkeit, aktualität, zeitnähe i.c.) des verfassungsschutzes --- keiner will übertrieben gesprochen “geistigen dünnschiss” kaufen ! oder ins offene “messer” laufen usw. ... schlussendlich bedeutet dies aber auch, dass der verfassungsschutz zur erlangung seiner daten nicht selbst kriminell werden darf (datenklau, erpressung i.c. bishin verletzung von urheberrechten wie z.b. geistiges eigentums i.c.) .
.. vor kurzen habe ich irgendwo gelesen, dass die partei die “linke” den verfassungsschutz verboten sehen will ... leider konnte ich dies nicht mehr mit einer anderen presseveröffentlichung nachprüfen ... sei wie es sei ... aus meiner sicht würde dies irgendwie “komisch” wirken ...
--- verfassungsschutz will die partei die linke verbieten --- die partei die linke will verfassungsschutz verboten sehen --- cui bono = ?
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13.12.2013